UN-Sicherheitsrat: Aufgaben, Mitglieder und Abstimmung

01Wie setzt sich der UN-Sicherheitsrat zusammen?

Der Rat besteht nach Artikel 23 der Charta aus 15 Mitgliedern der Vereinten Nationen. Fünf davon sind ständige Mitglieder, zehn sind nichtständig und werden von der Generalversammlung gewählt.

Die ständigen Mitglieder benennt die Charta selbst. Im Wortlaut von 1945 sind das die Republik China, Frankreich, die Sowjetunion, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten. Die Seite macht dazu keine Aussage über die heutigen Inhaber der Sitze und führt auch die aktuell gewählten Mitglieder nicht auf.

Die nichtständigen Mitglieder sind für zwei Jahre im Amt und können nicht unmittelbar wiedergewählt werden. Der Text von Artikel 23 erwähnt die frühere Zahl von elf Mitgliedern, die später auf 15 erhöht wurde. Wie der Rat UN-Missionen mandatiert, beschreibt die Seite Blauhelme.

02Welche Aufgabe hat der Rat?

Nach Artikel 24 der Charta übertragen die Mitglieder der Vereinten Nationen dem Sicherheitsrat die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit.

In Artikel 25 erklären sich die Mitglieder bereit, Beschlüsse des Rates im Einklang mit der Charta anzunehmen und auszuführen. Diese Seite beschreibt dazu die Kapitel VI und VII.

Welche Kriege und Konflikte es aktuell gibt, ist eine eigene Frage und steht auf der Seite Aktuelle Kriege weltweit. Hier wird nur der Rahmen beschrieben, nicht einzelne Beschlüsse oder Staaten.

03Wie stimmt der Rat ab?

Jedes Mitglied des Rates hat eine Stimme. Beschlüsse in Verfahrensfragen brauchen neun Ja-Stimmen. Beschlüsse in allen anderen Fragen brauchen ebenfalls neun Stimmen, darunter die übereinstimmenden Stimmen der ständigen Mitglieder.

Eine Partei eines Streits muss sich bei Beschlüssen nach Kapitel VI der Stimme enthalten. Das steht in Artikel 27 der Charta.

Nicht im Rat vertretene UN-Mitglieder können ohne Stimmrecht an der Beratung teilnehmen, wenn ihre Interessen besonders berührt sind. Der Rat selbst gibt sich eine Geschäftsordnung und wählt seinen Präsidenten.

04Was regelt Kapitel VI der UN-Charta?

Kapitel VI behandelt die friedliche Beilegung von Streitigkeiten. Die Streitparteien sollen zuerst selbst eine Lösung suchen: durch Verhandlung, Untersuchung, Vermittlung, Vergleich, Schiedsspruch, gerichtliche Entscheidung, den Rückgriff auf regionale Einrichtungen oder andere friedliche Mittel eigener Wahl (Artikel 33).

Der Rat kann jeden Streit und jede Lage untersuchen, die zu internationaler Reibung führen könnte (Artikel 34). Gelingt den Parteien keine Lösung, legen sie den Streit dem Rat vor. Der Rat entscheidet dann, ob er ein Vorgehen nach Artikel 36 oder Bedingungen der Beilegung empfiehlt (Artikel 37).

05Was regelt Kapitel VII der UN-Charta?

Kapitel VII betrifft Bedrohungen oder Brüche des Friedens und Angriffshandlungen. Der Rat stellt nach Artikel 39 fest, ob eine solche Lage vorliegt, und gibt Empfehlungen oder beschließt Maßnahmen nach den Artikeln 41 und 42. Vorläufige Maßnahmen sind nach Artikel 40 möglich und lassen die Rechte und Standpunkte der Parteien unberührt.

Maßnahmen ohne Waffengewalt nennt Artikel 41: die vollständige oder teilweise Unterbrechung der Wirtschaftsbeziehungen und der Verkehrs- und Kommunikationsverbindungen sowie der Abbruch diplomatischer Beziehungen. Reichen sie nicht aus, kann der Rat nach Artikel 42 Maßnahmen mit Luft-, See- oder Landstreitkräften beschließen.

Nach Artikel 43 stellen Mitglieder dem Rat aufgrund besonderer Abkommen Streitkräfte zur Verfügung. Artikel 51 sichert das Recht auf Selbstverteidigung, bis der Rat die erforderlichen Maßnahmen getroffen hat. Welche UN-Missionen der Rat mandatiert hat, steht auf der Seite Blauhelme. Zu nuklearen Fragen informiert die Seite Atomwaffen weltweit.