Genfer Konventionen: die vier Abkommen und ihre Zusatzprotokolle

01Was regeln die Genfer Konventionen?

Die vier Genfer Abkommen vom 12. August 1949 schützen nach Angabe des IKRK Menschen, die nicht unmittelbar an Feindseligkeiten teilnehmen, und solche, die außer Gefecht gesetzt sind, etwa durch Krankheit, Verletzung oder Gefangenschaft. Sie sind zu respektieren und zu schützen, Leidende sind ohne Diskriminierung zu versorgen. Geschützt sind Verwundete, Kranke, Schiffbrüchige, Kriegsgefangene und Zivilpersonen.

Ergänzt werden die Abkommen durch drei Zusatzprotokolle. Zusatzprotokoll I und II wurden am 8. Juni 1977 angenommen, Zusatzprotokoll III stammt von 2005. Das humanitäre Völkerrecht umfasst darüber hinaus Regeln für die Kriegführung, nach dem Schweizer EDA etwa die Unterscheidung von Militärzielen und Zivilpersonen, die Verhältnismäßigkeit und Vorsichtsmaßnahmen.

Diese Seite beschreibt den Inhalt der Abkommen und bewertet weder Staaten noch einzelne Konflikte. Verbindliche Auslegung klärt die zuständige Stelle.

02Welche vier Abkommen von 1949 gibt es und was regelt jedes?

Nach den Abschnittstiteln der IKRK-Zusammenfassung regelt Abkommen I die Verwundeten und Kranken der Streitkräfte im Felde und Abkommen II die Verwundeten, Kranken und Schiffbrüchigen der Streitkräfte zur See. Abkommen III betrifft die Behandlung der Kriegsgefangenen, Abkommen IV den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten. Die Tabelle oben nennt für jedes Abkommen die geschützte Gruppe.

Dazu kommen drei Zusatzprotokolle. Zusatzprotokoll I ergänzt die Regeln für internationale Konflikte, Zusatzprotokoll II gilt für bestimmte nicht internationale Konflikte, Zusatzprotokoll III erlaubt ein zusätzliches Schutzzeichen, den roten Kristall. Der Vergleich oben stellt die drei nebeneinander.

03Wen schützt das humanitäre Völkerrecht?

Verwundete, Kranke und Schiffbrüchige müssen nach der IKRK-Zusammenfassung unter allen Umständen respektiert und geschützt werden, eine Unterscheidung ist nur aus medizinischen Gründen zulässig. Sanitätspersonal und Einrichtungen sind ebenfalls zu schützen und können durch rotes Kreuz, roten Halbmond oder roten Kristall auf weißem Grund gekennzeichnet werden.

Mitglieder der Streitkräfte einer Konfliktpartei, außer Sanitäts- und Seelsorgepersonal, sind Kombattanten. Ein gefangener Kombattant ist Kriegsgefangener. Für die Zivilbevölkerung nennt die Zusammenfassung Hilfsaktionen bei unzureichender Versorgung, vorbehaltlich der Zustimmung der betroffenen Staaten, besondere Achtung für Frauen und Kinder und die Erleichterung der Familienzusammenführung.

Ohne Ausnahme verboten sind unter anderem Mord, Folter, Geiselnahme, Kollektivstrafen und grausame oder erniedrigende Behandlung. Die vollständige Aufzählung steht in den weiteren Fragen zum humanitären Völkerrecht.

04Wann gelten die Abkommen und wann die Zusatzprotokolle?

Die vier Abkommen gelten nach der IKRK-Zusammenfassung für internationale bewaffnete Konflikte, also für Waffengewalt zwischen zwei oder mehr Staaten. Für nicht internationale Konflikte gilt aus den Abkommen nur der gemeinsame Artikel 3.

Zusatzprotokoll I ergänzt die Regeln für internationale Konflikte. Zusatzprotokoll II gilt für bestimmte nicht internationale Konflikte hoher Intensität zwischen staatlichen Streitkräften und organisierten bewaffneten Gruppen, die ein Gebiet kontrollieren.

Das humanitäre Völkerrecht gilt nach dem Schweizer EDA unabhängig von der Legitimität oder Rechtfertigung eines Konflikts. Welche Kriege und Konflikte es aktuell gibt, sammelt die Seite Aktuelle Kriege weltweit. Die Konflikte werden hier nicht bewertet.

05Wie viele Staaten sind Vertragsparteien?

Nach der IKRK-Angabe haben alle 196 Staaten die Genfer Abkommen ratifiziert. Zusatzprotokoll I gilt für 174 Staaten, Zusatzprotokoll II für 169 und Zusatzprotokoll III für 79. Das Diagramm oben zeigt die Zahlen.

Die Angaben stammen aus einem IKRK-Artikel vom 20.07.2023 ohne gesonderten Stichtag und gelten daher als Stand IKRK-Angabe 20.07.2023.

06Wer verfolgt Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht?

Nach dem IKRK liegt die Verantwortung, Verstöße zu verhindern und zu bestrafen, in erster Linie bei den Staaten. Bei schweren Verstößen sind Tatverdächtige zu verfolgen oder auszuliefern, die IKRK-Seite zu den Abkommen nennt dazu die Verfolgungspflicht unabhängig von der Staatsangehörigkeit. Auch das Schweizer EDA beschreibt diese Pflicht.

Der UN-Sicherheitsrat kann Staaten zur Einhaltung verpflichten oder ein Gericht einsetzen. Als Kriegsverbrechen nennt das EDA zum Beispiel Folter, Vergewaltigung, Angriffe auf Zivilpersonen, rechtswidrige Vertreibung, Geiselnahme und den Einsatz von Kindersoldaten. Wie UN-Einsätze zur Friedenssicherung arbeiten, beschreibt die Seite Blauhelme.